Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge auch kurz AGB
genannt) gelten für alle auch in Zukunft abzuschließenden Geschäfte vom
Nagelkosmetik Shop Mischel, Pragerstrasse 56, 1210 Wien, mit ihren
Kunden, die im Fernabsatz, insbesondere durch telefonische Bestellung und
Benutzung des Webshops, zustande kommen. Mit der Nutzung der
Internetdienste bzw. spätestens mit Bestellung der Ware anerkennt der
Kunde diese AGB.

b. Mündliche oder schriftliche Vereinbarungen mit Vertretern von uns sind
für Nagelkosmetik Shop Mischel erst verbindlich, wenn sie vom
Nagelkosmetik Shop Mischel schriftlich bestätigt worden sind.
Abweichungen von diesen AGB sind nur bei schriftlicher Anerkennung
durch ausdrücklich vertretungsbefugte Personen von Nagelkosmetik Shop
Mischel wirksam und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall.

c. Allfälligen Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich zur
Gänze widersprochen.

2. Vertragsverhältnis

Die Angebote vom Nagelkosmetik Shop Mischel sind zur Gänze
freibleibend. Bestellungen des Kunden sind rechtlich gesehen ein Angebot,
an das der Kunde drei Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst
durch die Auftragsbestätigung vom Nagelkosmetik Shop Mischel oder
durch Lieferung bzw. Leistung zustande. Eine gesonderte Verständigung
des Kunden für die Annahme ist nicht erforderlich. Bis zur Annahme des
Angebotes ist Nagelkosmetik Shop Mischel berechtigt, im Falle von
Nichtverfügbarkeit von der Lieferung Abstand zu nehmen.

Nagelkosmetik Shop Mischel ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil
anzunehmen.

Eine Bestellung und Lieferung ist nur möglich, wenn die Lieferadresse
und Bestellung richtig und vollständig angegeben ist. Vor Absenden einer
Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhaltes der
Bestellung samt Preisen, die er nicht korrigieren oder bestätigen kann. Der
Eingang der Bestellung bei Nagelkosmetik Shop Mischel wird durch eine
Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet.
Nachrichten erhält der Nagelkosmetik Shop Mischel nur während der
regulären Geschäftszeiten (Mo - Fr von 8:00 bis 18:00 Uhr mit Ausnahme
von gesetzlichen Feiertagen in Österreich). Nachrichten die außerhalb
dieser Zeiten auf dem Server von Nagelkosmetik Shop Mischel einlangen,
gelten erst am nächsten Arbeitstag als eingelangt. Dem Kunden ist bekannt,
dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass
Daten, die über das Internet versendet werden, einerseits bekannt werden
können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde
trägt das Risiko, dass Daten überhaupt nicht oder nicht in der von ihm
versendeten Form bei Nagelkosmetik Shop Mischel ankommen. Daten
gelten in der Form, in die der Nagelkosmetik Shop Mischel sie erhält, als
vom Kunden versendet.

3. Lieferungen / Lieferzeit

a. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten (Verpackung- und
Versandkosten) des Kunden an die von ihm (bei der Bestellung) angegebene
Lieferadresse.

b. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die
Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst
dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn Nagelkosmetik Shop
Mischel trotz schriftlicher Setzung einer mindest zweiwöchigen
Mindestnachfrist die Lieferung nicht durchführt. Die Lieferfrist wird
durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie zum Beispiel
Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche
Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden,
Ausschluss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer
der Hinderung verlängert.

c. Teillieferungen sind zulässig. In diesem Fall werden dem Kunden
lediglich die Versandkosten einer Teillieferung verrechnet. Die für die
Auslieferung der Bestellung zusätzlich anfallenden Versandkosten, trägt
selbstverständlich Nagelkosmetik Shop Mischel.

d. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten
des Kunden voraus.

e. Erfüllungsort für Nagelkosmetik Shop Mischel ist der Hauptsitz vom
Nagelkosmetik Shop Mischel, Pragerstrasse 56, 1210 Wien. Eine ein- oder
mehrmalige Zustellung von Waren vom Nagelkosmetik Shop Mischel
bewirkt keinen Rechtsanspruch auf dauernde Gewährung dieser
Vergünstigung.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren
bleiben die gelieferten Gegenstände im alleinigen und unbeschränkten
Eigentum vom Nagelkosmetik Shop Mischel. Bis dahin sind sie somit nur
dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet,
weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht
berechtigt, über diese Gegenstände ohne vorhergehende ausdrückliche
Einwilligung vom Nagelkosmetik Shop Mischel zu verfügen und trägt
weiters das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht,
insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der
Verschlechterung.

5. Gewährleistung

Auftretende Mängel sind ohne dass es für den Kunden, der Konsument im
Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden
wären möglichst bei Lieferung bzw. bei Sichtbarwerden an Nagelkosmetik
Shop Mischel bekannt zugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne
des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach
Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige
Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich,
spätestens jedoch 3 Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei
sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung
erkennbarer Mängel zustehender Ansprüche schriftlich zu rügen.

Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln unabhängig
auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden (insbesondere
Gewährleistung, Schadenersatz) innerhalb der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Für
Konsumenten im Sinne des KSchG beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln
erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Ware bzw. Leistung zwischen
Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen
unmöglich sind, kann der Kunde entsprechend den gesetzlichen
Regelungen angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Wenn
Nagelkosmetik Shop Mischel einen Mangel verbessert, erfolgt dies kosten-
und spesenfrei durch Nagelkosmetik Shop Mischel, wobei Nagelkosmetik
Shop Mischel verlangen kann, dass der Kunde die Ware soweit dies
möglich ist auf Gefahr und Kosten von Nagelkosmetik Shop Mischel
retournieren. Der Kunde ist verpflichtet, Nagelkosmetik Shop Mischel die
Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.

Die Gewährleistung richtet sich nach den geltenden gesetzlichen
Bestimmungen.

6. Preise

Sämtliche Preise vom Nagelkosmetik Shop Mischel verstehen sich inklusive
der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer und exklusive der jeweils
gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen, deren konkrete Höhe
vom bestellten Produkt und Lieferadresse bzw. Ort abhängig sind. Bei
Lieferungen außerhalb Österreichs fallen zusätzlich die jeweils geltenden
Aus- und Einfuhrabgaben an.

Preisangaben vom Nagelkosmetik Shop Mischel im Internet und in den
Preislisten sind frei angegeben. Nagelkosmetik Shop Mischel behält sich die
jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor. Die Preise vom
Nagelkosmetik Shop Mischel sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf.
Die Verrechnung erfolgt in EURO.

7. Zahlungsbedingungen

Die jeweils auf der Rechnung angeführten Zahlungskonditionen erlangen
mit dem Zugang der Rechnung beim Kunden Gültigkeit.

Die Rechnungen vom Nagelkosmetik Shop Mischel sind vom Kunden per
Überweisung oder Bahrzahlung bei Abholung zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen
Leistungen ist Nagelkosmetik Shop Mischel unbeschadet sonstiger Rechte
berechtigt, die Lieferungen bis zur Einbringung der vereinbarten
Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist
zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist
vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu
verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände
unverzüglich auf seine Kosten an Nagelkosmetik Shop Mischel
zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für
Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und
anderes mehr bleibt Nagelkosmetik Shop Mischel vorbehalten, wobei
Nagelkosmetik Shop Mischel bei Vertragsrücktritt berechtigt ist 25 % des
Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Diese
Vertragsstrafe unterliegt nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht.

Der Kunde verpflichtet sich, bei Verletzung seiner vertraglichen
Verpflichtungen alle zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer
Ansprüche notwendigen Kosten an Nagelkosmetik Shop Mischel zu
ersetzen. Pro Mahnung sind 6,00 € und für die weiteren
Eintreibungsmaßnahmen (außer gerichtlich) im Mahnwesen 30,00 € vom
Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten eines vom
Nagelkosmetik Shop Mischel beauftragten Inkassobüros bis zu den in der
jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen
vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten eines vom Nagelkosmetik
Shop Mischel beauftragten Rechtsanwalts nach dem Rechtsanwaltstarif zu
ersetzen.

Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit vom Nagelkosmetik
Shop Mischel oder mit Konnexen, unbestritten oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG
können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger
Forderungen geltend machen.

8. Schadenersatz

Nagelkosmetik Shop Mischel übernimmt keine Haftung für Schäden aus
welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit
der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluß, Mangelfolgeschaden, Mängeln oder wegen unerlaubter
Handlungen, die infolge leichter Fahrlässigkeit durch Nagelkosmetik Shop
Mischel oder Personen, für die Nagelkosmetik Shop Mischel einzustehen
hat, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG
sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu
beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem
Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung
übernommenen Sachen ausgenommen. Einvernehmlich und ausdrücklich
wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

9. Datenschutz

Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der
Bestellungsabwicklung bekannt gegebenen Daten für Zwecke der
Buchhaltung vom Nagelkosmetik Shop Mischel sowie zu internen
Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert
und genutzt werden. Die Dateien werden vom Nagelkosmetik Shop Mischel
zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des
Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet.

Die Erfüllungsgehilfen vom Nagelkosmetik Shop Mischel sind zur Wahrung
des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist ausschließlich
österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
anzuwenden.

Zahlungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen
ist der Sitz des Unternehmens.

Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag
ergebenden Streitigkeiten wird das für A-1010 Wien örtlich und sachlich
zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde
Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als
vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz,
gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der
Kunde im Ausland wohnt. Nagelkosmetik Shop Mischel ist befugt, den
Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

11. Rücktrittsrecht nach § 5 E KSchG

Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im
Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen
Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen
zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung mit Mangelbeschreibung
innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Werktage,
wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die
Lieferung von Waren mit dem Tage des Eingangs der Ware beim Kunden,
bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des
Vertragsabschlusses. Ist Nagelkosmetik Shop Mischel ihren
Informationspflichten nach § 5 d Abs. 1 und 2 KSschG nicht
nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist 3 Monate ab den im vorigem
Satz genannten Zeitpunkten. Kommt Nagelkosmetik Shop Mischel ihren
Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem
Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch Nagelkosmetik Shop
Mischel die in vorigem Satz genannte Frist zur Ausübung des
Rücktrittsrechtes. Erhaltene Waren, die Sie nicht möchten, senden Sie uns
bitte im ORIGINALZUSTAND, original verpackt und ausreichend
frankiert an uns Nagelkosmetik Shop Mischel retour. Die Kosten für die
Rücksendung trägt der Käufer.

12. Sonstiges

Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen
Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in
der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei
Vertragsabschluß die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten
vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und
unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle Nagelkosmetik
Shop Mischel daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem
Schadenersatz verpflichtet Änderungen des Namens, der Anschrift bzw.
einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben.
Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt
bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer
wirksamen Zustellung genügend.

Eine Übertragung der Rechte aus dem mit Nagelkosmetik Shop Mischel
abgeschlossenen Vertrag an Dritte Bedarf der vorhergehenden schriftlichen
Zustimmung vom Nagelkosmetik Shop Mischel.

Wird Nagelkosmetik Shop Mischel nach Abschluss eines Vertrages
bekannt, dass sich die Vermögenslage des Kunden ungünstig entwickelt
hat, sodass er zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages nicht in der
Lage ist, kann Nagelkosmetik Shop Mischel Vorauskasse oder Sicherungen
im Wert der Lieferungen verlangen. Erfüllt der Kunde diese Forderung
nicht, so ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung
geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der
unwirksamen Bestimmungen jeweils eine wirksame Bestimmung, die ihr
dem Sinn und Zweck nach wirtschaftlich am nächsten kommt, vereinbaren.

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